Besitz ist die von einem Beherrschungswillen getragene tatsächliche Herrschaftsmacht über eine Sache. Der Besitz setzt allerdings kein Recht zum Besitz voraus.
Was sind Früchte?
Früchte sind die Erzeugnisse sowie die bestimmungsgemäße Ausbeute einer Sache oder eines Rechts, § 99 BGB.
Sachfrüchte sind von einer Sache produzierte andere Sachen, z.B. Kartoffeln, die auf einem Acker wachsen.
Rechtsfrüchte sind aus der Sache entstehende Forderungen, z.B. Zinsen.
Was sind Nutzungen?
Nutzungen sind gemäß § 100 alle Gebrauchsvorteile einer Sache oder eines Rechts, insbesondere ihre Früchte.
Was ist Zubehör?
Zubehör sind nach der Verkehrsauffassung als Zubehör anzusehende Sachen, die dem wirtschaftlichem Zweck einer Hauptsache dienen und zu ihr in einem räumlichen Verhältnis stehen (§§ 97, 98 BGB).
Was ist ein Bestandteil?
Bestandteile sind Sachen, die keine wirtschaftliche Selbstständigkeit aufweisen, sondern Teile anderer Sachen sind.
Beispiele: Ein Knopf an einem Hemd, ein Blatt an einem Baum.
Was ist eine Sache?
Gemäß § 90 StGB ist jeder körperliche Gegenstand eine Sache, egal ob beweglich oder unbeweglich. Auch Tiere sind insoweit faktisch Sachen, wie § 90a Satz 3 klarstellt.
Was ist das Abstraktionsprinzip?
Sachenrechtliches und schuldrechtliches Geschäft sind stets voneinander unabhängig, also „abstrakt“. Dies Nichtigkeit des Kaufvertrags bspw. lässt die Wirksamkeit der Übereignung unberührt.
Welche Vereinbarungen verstoßen gegen den Typenzwang?
Alle, die nicht im Gesetz angelegt sind.
Dies können zum einen Abweichungen von Prinzipien sein, z.B. ein „Stockwerkseigentum“, das es nur unter bestimmten Voraussetzungen in Wohnungseigentumsrecht gibt. Ansonsten ist diese Konstruktion unwirksam, da sich das Eigentum immer nur auf die gesamte Sachen beziehen kann.
Aber es ist auch nicht möglich, sich neue sachenrechtliche Rechtsverhältnisse auszudenken. So ist bspw. eine Hypothek an einer Maschine nicht möglich.
Was bedeutet der Typenzwang?
Der Typenzwang ist die Ausformulierung des Numerus clausus des Sachenrechts: Es gibt nur bestimmte Rechte und Rechtsgedanken, von denen durch Vereinbarung nicht abgewichen werden kann. Die Vertragspartner sind also gezwungen, die Typizitäten des Sachenrechts zu verwenden.
Was ist der Bestimmtheitsgrundsatz?
Der Bestimmtheitsgrundsatz (auch: Spezialitätsgrundsatz) fordert, dass die Identität der Sachen, über die verfügt wird, zweifellos klar ist. Insbesondere, wenn es um mehrere Sachen geht, muss sich unmittelbar aus der Vereinbarung ergeben, welche Sachen vom Geschäft umfasst sein sollen und welche nicht.