Was ist ein wesentlicher Bestandteil eines Grundstücks?

Bei Grundstücken wäre es wenig sinnvoll, wie bei beweglichen Sachen auf die Funktionstüchtigkeit abzustellen. Die Frage, ob ein wesentlicher Bestandteil vorliegt, entscheidet sich daher nach den Sonderregeln der §§ 94 und 95.

Wesentlich ist danach alles, was mit dem Boden fest verbunden ist, sofern diese Verbindung nicht ihrer Natur nach vorübergehend ist.

Wann kann dann überhaupt noch ein gutgläubiger Erwerb stattfinden?

Viele Sachen verlassen ihren Eigentümer durchaus mit dessen Willen. Sie werden bspw. verliehen oder vermietet oder der Besitzer soll mit dieser Sache etwas machen. Denkbar ist auch, dass das Eigentum wechselt, ohne dass die Sache übergeben wird (z.B. § 930). In all diesen Fällen ist die Sache nicht abhandengekommen und kann gutgläubig erworben werden.

Was passiert, wenn Eigentumsvorbehalt, Sicherungsübereignung und Abtretung des Herausgabeanspruchs zusammentreffen?

Beispiel wie oben, aber: C verkauft die Maschine an D weiter und tritt diesem den Herausgabeanspruch aus dem Sicherungsvertrag gegenüber gegenüber B ab. Da C nicht Eigentümer geworden ist, kann er das Eigentum nicht übertragen.

D kann aber gutgläubig gemäß § 934, 1. Alt. BGB erwerben, da hier die Abtretung des (existierenden, aber unter der Bedingung der Nichtzahlung der Schuld stehenden) Herausgabeanspruchs ausreichend ist, um das Eigentum zu übertragen.

Was passiert, wenn Eigentumsvorbehalt und Sicherungsübereignung zusammentreffen?

Beispiel: A verkauft B eine Maschine gemäß § 449 unter Eigentumsvorbehalt. A bleibt also mangels Einigung der Eigentümer, B wird Besitzer. Wenn B diese Maschine nun zur Sicherheit an C übereignen will, müsste er ein Besitzkonstitut (§ 930) vereinbaren. scheitert dies an seiner mangelnden Eigentümerstellung.

Aber auch ein gutgläubiger Erwerb kommt hier nicht in Betracht. Denn C hätte nur gemäß § 933 BGB gutgläubig erwerben können. Dies setzt dann aber nicht nur den Glauben an das Eigentum, sondern auch den gegenständlichen Besitzerwerb voraus. Dieser liegt aber nicht vor.

Wer ist zur Übereignung einer Sache berechtigt?

Grundsätzlich nur der Eigentümer selbst. Der Eigentümer kann aber natürlich auch jemanden zur Veräußerung ermächtigen, § 185 BGB.

Ansonsten scheitert die Übereignung, denkbar ist nur noch – wenn die übrigen Voraussetzungen der Eigentumsübertragung vorliegen – ein gutgläubiger Erwerb gemäß § 932 ff. BGB.