Was ist eine revolvierende Sicherheit?

Eine revolvierende Sicherheit ist in der Regel die Sicherungsübereignung (Sicherungszession) eines Warenlagers. Dabei bezieht sich die Einigung auf alle Sachen im Lager, egal ob sie im Moment der Einigung darin liegen oder erst später noch hineingelangen.

Hinsichtlich der erst später hinzukommenden Waren wird die Einigung also antizipiert (vorweggenommen). Die Einigung findet sofort statt, bekommt aber erst Bedeutung, wenn die Ware in das Lager gelangt.

Dies genügt im Ergebnis dem Bestimmtheitsgrundsatz.

Was ist eine neue Sache?

Eine neue Sache ist eine solche, die aus den vorherigen Sachen entstanden ist, mit diesen aber nach der Verkehrsauffassung nicht identisch ist. Kriterien hierfür sind ein erheblich gestiegener wirtschaftlicher Wert sowie die Frage, ob die Sache nun einen neuen Namen trägt.

Beispiele: Aus Aluminium wird ein Flugzeug hergestellt. Aus Brettern wird ein Schreibtisch hergestellt.

Gegenbeispiel: Ein Parkettboden wird gestrichen. Dies stellt lediglich eine Veränderung der alten Sache dar, nicht die Herstellung einer neuen.

Kommen dem Erbschaftsbesitzer die Erbschaftsgegenstände abhanden?

Der Erbe erwirbt gemäß § 857 BGB im Moment des Todes des Erblassers den unmittelbaren Besitz, er wird also „Erbschaftsbesitzer“. Werden nun gegen seinen Willen einzelne Sache daraus weggenommen, stellt sich die Frage, ob diese wirklich „abhandengekommen“ sind, da er ja nie die Sachherrschaft ausgeübt hat.

Aber auch hier ist ein Abhandenkommen anzunehmen, da § 857 einfach eine ganz eigene Kategorie von Besitz anordnet. Übernimmt er den Besitz tatsächlich, gelten wieder die allgemeinen Regeln.